Samstag, 9. Mai 2015
Sonntag, 26. April 2015
Bundesgesetzblatt Teil II Artikel 27 S. 473 Staatsangehörikeit
Personalausweise
Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus.
Die BRD entzieht sich dieser Definition laut Beitrittserklärung vom 12. April 1976 (BGBl. II S. 473) nach Artikel 1 Ziffer 2, obwohl sie genau diesen Personalausweis für Staatenlose anwendet, indem sie den Artikel 27 einfach für nicht anwendbar erklärt.
Auch sehr interessant ist z. B. die Bayerische Landesverfassung die bestätigt im Artikel 180 das es keinen deutschen demokratischen Bundesstaat gibt und das natürlich das Land Bayern eine US-Zone ist.
Das die BRD nicht nur kein Staat ist sondern zudem auch noch völkerrechtswidrig dem Besatzungsrecht untersteht liest man im Grundgesetz Artikel 120 (Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten) und Artikel 125 GG (Besatzungszonen).
Aus dieser nun erworbenen Kenntnis muss man die Frage stellen wie man die Staatsangehörigkeit denn erwirbt.
Nach Artikel 116 GG:
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
Werfen wir einen Blick in das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG). Als erstes fällt sofort auf das es sich hier um ein "nichtamtliches Verzeichnis" handelt. Warum?
Die amtliche Fassung eines Gesetzes oder einer Rechtsverordnung enthält nach geltendem Recht nur die Papierausgabe des Bundesgesetzblattes.
Beachten Sie, das Ausfertigungsdatum. Sie werden feststellen, dass das heutige StaG auf dem ursprünglichen RuStaG von 1913 basiert. Damals wie heute wird die Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben (§3, Abs.1, StaG, RuStaG §§ 3 und 4). Wenn Ihre Vorfahren also z. B. Preußen, Bayern oder Sachsen waren und diese Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben wird, kann sie nicht verloren gegangen sein, es sei denn durch die Gleichschaltung durch Adolf Hitler. Diese Gleichschaltung war der erfolgreiche Versuch die Deutschen mittels "Verordnungen", nicht Gesetze, aus dem Diktat von Versailles zu befreien.
Das RuStaG von 1913 sagt aus:
§ 1 Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 33 bis 35) besitzt.
Das und nichts anderes ist der einzig richtige Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit! Alles andere ist völkerrechtlich und juristisch unzulässig!
Carlo Schmids Worte finden Bestätigung im Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1973, in dem das Gericht bestätigt, Orientierungssatz:
Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfGE, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht “Rechtsnachfolger” des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat “Deutsches Reich”, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings “teil-identisch”.
Dieses Urteil ist entgegen vieler Unkenrufe uneingeschränkt bis heute gültig.
Ein Staat der im völkerrechtlichem Sinne nicht existiert hat auch keine Staatsbürger und kann aus diesem Grund auch keine Staatsbürgerschaft vergeben - Wir sind also faktisch seit Geburt Staatenlos!
Sie werden daher keine offizielle Bestätigung einer Bundesbehörde erhalten, die Ihnen die “Staatsangehörigkeit Bundesrepublik Deutschland” bescheinigen würde.
Es gibt auf der gesamten Erde keinen einzigen Menschen der die Staatsangehörigkeit zur Bundesrepublik Deutschland nachweisen kann.
Nun steht im Artikel 16 Grundgesetz aber folgendes:
"(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird."
Die Staatsangehörigkeit "Bundesrepublik Deutschland" wurde nicht entzogen, sondern seit Geburt niemals erteilt!
Einzige Möglichkeit des Nachweises nach oben genannter Staatsangehörigkeit (Preuße, Bayern usw.) ist eine Anfrage beim Standesamt Berlin I, wenn man mit eigenen Dokumenten einen Nachweis bis 1913 nicht mehr erbringen kann. Diese Staatsangehörigkeit wird Ihnen aber ebenfalls keine Behörde der BRD bestätigen. Die Dokumente zum Nachweis:
Wichtiges Dokument ist die Geburtsurkunde auf der kein Nachweis der Staatsangehörigkeit Bundesrepublik Deutschland zu finden ist
Im Personalausweis steht als Staatsangehörigkeit "DEUTSCH". Zu jeder Staatsangehörigkeit gehört nach Völkerrecht aber sehr eindeutig ein bestimmter Staat und dieser ist zwingend als Substantiv zu benennen.
Warum der bestehende Personalausweis den Straftatbestand der Urkundenfälschung erfüllt lesen Sie hier. Die eigentlich vorgeschriebene DIN 5007 wird nicht angewendet.
Der Begriff “DEUTSCH”, dessen Ursprung die Gleichschaltungsgesetze von Adolf Hitler sind, reicht nicht, um diese Anforderung zu erfüllen.
Ich verweise auf dieses PDF des Landkreises Demmin, der bestätigt, dass es eine
Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland nicht gibt.Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus.
Die BRD entzieht sich dieser Definition laut Beitrittserklärung vom 12. April 1976 (BGBl. II S. 473) nach Artikel 1 Ziffer 2, obwohl sie genau diesen Personalausweis für Staatenlose anwendet, indem sie den Artikel 27 einfach für nicht anwendbar erklärt.
Auch sehr interessant ist z. B. die Bayerische Landesverfassung die bestätigt im Artikel 180 das es keinen deutschen demokratischen Bundesstaat gibt und das natürlich das Land Bayern eine US-Zone ist.
Das die BRD nicht nur kein Staat ist sondern zudem auch noch völkerrechtswidrig dem Besatzungsrecht untersteht liest man im Grundgesetz Artikel 120 (Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten) und Artikel 125 GG (Besatzungszonen).
Aus dieser nun erworbenen Kenntnis muss man die Frage stellen wie man die Staatsangehörigkeit denn erwirbt.
Nach Artikel 116 GG:
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
Werfen wir einen Blick in das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG). Als erstes fällt sofort auf das es sich hier um ein "nichtamtliches Verzeichnis" handelt. Warum?
Die amtliche Fassung eines Gesetzes oder einer Rechtsverordnung enthält nach geltendem Recht nur die Papierausgabe des Bundesgesetzblattes.
Beachten Sie, das Ausfertigungsdatum. Sie werden feststellen, dass das heutige StaG auf dem ursprünglichen RuStaG von 1913 basiert. Damals wie heute wird die Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben (§3, Abs.1, StaG, RuStaG §§ 3 und 4). Wenn Ihre Vorfahren also z. B. Preußen, Bayern oder Sachsen waren und diese Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben wird, kann sie nicht verloren gegangen sein, es sei denn durch die Gleichschaltung durch Adolf Hitler. Diese Gleichschaltung war der erfolgreiche Versuch die Deutschen mittels "Verordnungen", nicht Gesetze, aus dem Diktat von Versailles zu befreien.
Das RuStaG von 1913 sagt aus:
§ 1 Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 33 bis 35) besitzt.
Das und nichts anderes ist der einzig richtige Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit! Alles andere ist völkerrechtlich und juristisch unzulässig!
Carlo Schmids Worte finden Bestätigung im Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1973, in dem das Gericht bestätigt, Orientierungssatz:
Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfGE, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht “Rechtsnachfolger” des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat “Deutsches Reich”, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings “teil-identisch”.
Dieses Urteil ist entgegen vieler Unkenrufe uneingeschränkt bis heute gültig.
Ein Staat der im völkerrechtlichem Sinne nicht existiert hat auch keine Staatsbürger und kann aus diesem Grund auch keine Staatsbürgerschaft vergeben - Wir sind also faktisch seit Geburt Staatenlos!
Sie werden daher keine offizielle Bestätigung einer Bundesbehörde erhalten, die Ihnen die “Staatsangehörigkeit Bundesrepublik Deutschland” bescheinigen würde.
Es gibt auf der gesamten Erde keinen einzigen Menschen der die Staatsangehörigkeit zur Bundesrepublik Deutschland nachweisen kann.
Nun steht im Artikel 16 Grundgesetz aber folgendes:
"(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird."
Die Staatsangehörigkeit "Bundesrepublik Deutschland" wurde nicht entzogen, sondern seit Geburt niemals erteilt!
Einzige Möglichkeit des Nachweises nach oben genannter Staatsangehörigkeit (Preuße, Bayern usw.) ist eine Anfrage beim Standesamt Berlin I, wenn man mit eigenen Dokumenten einen Nachweis bis 1913 nicht mehr erbringen kann. Diese Staatsangehörigkeit wird Ihnen aber ebenfalls keine Behörde der BRD bestätigen. Die Dokumente zum Nachweis:
Wichtiges Dokument ist die Geburtsurkunde auf der kein Nachweis der Staatsangehörigkeit Bundesrepublik Deutschland zu finden ist
Im Personalausweis steht als Staatsangehörigkeit "DEUTSCH". Zu jeder Staatsangehörigkeit gehört nach Völkerrecht aber sehr eindeutig ein bestimmter Staat und dieser ist zwingend als Substantiv zu benennen.
Warum der bestehende Personalausweis den Straftatbestand der Urkundenfälschung erfüllt lesen Sie hier. Die eigentlich vorgeschriebene DIN 5007 wird nicht angewendet.
Der Begriff “DEUTSCH”, dessen Ursprung die Gleichschaltungsgesetze von Adolf Hitler sind, reicht nicht, um diese Anforderung zu erfüllen.
Gerne wird dann auf den Staatsangehörigkeitsausweis (Kosten 25 Euro) verwiesen.
Die Formulierung "ist deutscher Staatsangehöriger" müsste richtig heißen ist Staatsangehöriger der Bundesrepublik Deutschland.
Durch die Nachprüfung bis evtl. vor dem I. WK wird in diesem Dokument die Staatsangehörigkeit zum Deutschen Reich dokumentiert, nicht zur Bundesrepublik Deutschland. Liest man den Stempel rechts unten in diesem Dokument wird meine Behauptung bestätigt.
Bundesgesetzplatz 1976 Teil II Artikel 27 S.
473
Personalausweise
Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus.
Die BRD entzieht sich dieser Definition laut Beitrittserklärung vom 12. April 1976 (BGBl. II S. 473) nach Artikel 1 Ziffer 2, obwohl sie genau diesen Personalausweis für Staatenlose anwendet, indem sie den Artikel 27 einfach für nicht anwendbar erklärt.
Auch sehr interessant ist z. B. die Bayerische Landesverfassung die bestätigt im Artikel 180 das es keinen deutschen demokratischen Bundesstaat gibt und das natürlich das Land Bayern eine US-Zone ist.
Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus.
Die BRD entzieht sich dieser Definition laut Beitrittserklärung vom 12. April 1976 (BGBl. II S. 473) nach Artikel 1 Ziffer 2, obwohl sie genau diesen Personalausweis für Staatenlose anwendet, indem sie den Artikel 27 einfach für nicht anwendbar erklärt.
Auch sehr interessant ist z. B. die Bayerische Landesverfassung die bestätigt im Artikel 180 das es keinen deutschen demokratischen Bundesstaat gibt und das natürlich das Land Bayern eine US-Zone ist.
Das die BRD nicht nur kein Staat ist sondern zudem auch noch völkerrechtswidrig dem Besatzungsrecht untersteht liest man im Grundgesetz Artikel 120 (Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten) und Artikel 125 GG (Besatzungszonen).
Aus dieser nun erworbenen Kenntnis muss man die Frage stellen wie man die Staatsangehörigkeit denn erwirbt.
Nach Artikel 116 GG:
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
Werfen wir einen Blick in das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG). Als erstes fällt sofort auf das es sich hier um ein "nichtamtliches Verzeichnis" handelt. Warum?
Die amtliche Fassung eines Gesetzes oder einer Rechtsverordnung enthält nach geltendem Recht nur die Papierausgabe des Bundesgesetzblattes.
Beachten Sie, das Ausfertigungsdatum. Sie werden feststellen, dass das heutige StaG auf dem ursprünglichen RuStaG von 1913 basiert. Damals wie heute wird die Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben (§3, Abs.1, StaG, RuStaG §§ 3 und 4). Wenn Ihre Vorfahren also z. B. Preußen, Bayern oder Sachsen waren und diese Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben wird, kann sie nicht verloren gegangen sein, es sei denn durch die Gleichschaltung durch Adolf Hitler. Diese Gleichschaltung war der erfolgreiche Versuch die Deutschen mittels "Verordnungen", nicht Gesetze, aus dem Diktat von Versailles zu befreien.
Das RuStaG von 1913 sagt aus:
§ 1 Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 33 bis 35) besitzt.
Das und nichts anderes ist der einzig richtige Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit! Alles andere ist völkerrechtlich und juristisch unzulässig!
Carlo Schmids Worte finden Bestätigung im Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1973, in dem das Gericht bestätigt, Orientierungssatz:
Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfGE, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht “Rechtsnachfolger” des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat “Deutsches Reich”, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings “teil-identisch”.
Dieses Urteil ist entgegen vieler Unkenrufe uneingeschränkt bis heute gültig.
Ein Staat der im völkerrechtlichem Sinne nicht existiert hat auch keine Staatsbürger und kann aus diesem Grund auch keine Staatsbürgerschaft vergeben - Wir sind also faktisch seit Geburt Staatenlos!
Sie werden daher keine offizielle Bestätigung einer Bundesbehörde erhalten, die Ihnen die “Staatsangehörigkeit Bundesrepublik Deutschland” bescheinigen würde.
Es gibt auf der gesamten Erde keinen einzigen Menschen der die Staatsangehörigkeit zur Bundesrepublik Deutschland nachweisen kann.
Nun steht im Artikel 16 Grundgesetz aber folgendes:
"(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird."
Die Staatsangehörigkeit "Bundesrepublik Deutschland" wurde nicht entzogen, sondern seit Geburt niemals erteilt!
Einzige Möglichkeit des Nachweises nach oben genannter Staatsangehörigkeit (Preuße, Bayern usw.) ist eine Anfrage beim Standesamt Berlin I, wenn man mit eigenen Dokumenten einen Nachweis bis 1913 nicht mehr erbringen kann. Diese Staatsangehörigkeit wird Ihnen aber ebenfalls keine Behörde der BRD bestätigen.
Die Dokumente zum Nachweis:
Wichtiges Dokument ist die Geburtsurkunde auf der kein Nachweis der Staatsangehörigkeit Bundesrepublik Deutschland zu finden ist
Im Personalausweis steht als Staatsangehörigkeit "DEUTSCH". Zu jeder Staatsangehörigkeit gehört nach Völkerrecht aber sehr eindeutig ein bestimmter Staat und dieser ist zwingend als Substantiv zu benennen.
Warum der bestehende Personalausweis den Straftatbestand der Urkundenfälschung erfüllt lesen Sie hier. Die eigentlich vorgeschriebene DIN 5007 wird nicht angewendet.
Der Begriff “DEUTSCH”, dessen Ursprung die Gleichschaltungsgesetze von Adolf Hitler sind, reicht nicht, um diese Anforderung zu erfüllen.
Ich verweise auf dieses PDF des Landkreises Demmin, der bestätigt, dass es eine
Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland nicht gibt.Wichtiges Dokument ist die Geburtsurkunde auf der kein Nachweis der Staatsangehörigkeit Bundesrepublik Deutschland zu finden ist
Im Personalausweis steht als Staatsangehörigkeit "DEUTSCH". Zu jeder Staatsangehörigkeit gehört nach Völkerrecht aber sehr eindeutig ein bestimmter Staat und dieser ist zwingend als Substantiv zu benennen.
Warum der bestehende Personalausweis den Straftatbestand der Urkundenfälschung erfüllt lesen Sie hier. Die eigentlich vorgeschriebene DIN 5007 wird nicht angewendet.
Der Begriff “DEUTSCH”, dessen Ursprung die Gleichschaltungsgesetze von Adolf Hitler sind, reicht nicht, um diese Anforderung zu erfüllen.
Gerne wird dann auf den Staatsangehörigkeitsausweis (Kosten 25 Euro) verwiesen.
Die Formulierung "ist deutscher Staatsangehöriger" müsste richtig heißen ist Staatsangehöriger der Bundesrepublik Deutschland.
Durch die Nachprüfung bis evtl. vor dem I. WK wird in diesem Dokument die Staatsangehörigkeit zum Deutschen Reich dokumentiert, nicht zur Bundesrepublik Deutschland. Liest man den Stempel rechts unten in diesem Dokument wird meine Behauptung bestätigt.
Donnerstag, 9. April 2015
Für alle Arbeitslose und Hartz IV Empfänger
Freie Berufswahl (Art. 12 Grundgesetz).
Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG gewährleistet allen Deutschen das Recht, den Beruf, den Arbeitsplatz und die Ausbildungsstätte frei zu wählen. Der Staat darf keine zwangsweise Berufslenkung vornehmen; er kann nur Empfehlungen geben, z.B. durch Berufsberatungsstellen.
Durch Art. 12 Abs. 2 GG ist grundsätzlich der staatliche Zwang zur Vornahme bestimmter Arbeiten verboten!
Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig
(Art. 12 Abs. 3 GG).
Anm.d.Red.: Pochen Sie auf das, was Ihnen nach dem Grundgesetz zusteht: Ein sanktionsfreies, menschenwürdiges Existenzminimum und auf das Ihnen ebenfalls durch das Grundgesetz zugesicherte Recht, dass allein Sie Ihren Beruf wählen, und nicht irgendwelche sogenannten “JobCenter”!
Im Weiteren gibt es ein weiteres, neues Urteil zum Thema “Einladungen”/”Folgeeinladungen”:
Zu dem Verfahren kam es, weil der Kläger einer Termineinladung beim Arbeitsvermittler des “JobCenter” Nürnberg (zu damaliger Zeit noch Arge Nürnberg-Mitte) im Jahre 2010 nicht nachkam.
Daraufhin bekam der Betroffene einen weiteren Termin per Post zugestellt. Dieser war verbunden mit einer Anhörung aufgrund eines „beabsichtigten Einbehalten von 10 Prozent des Regelsatzes vom Arbeitslosengeld II und zum Einbehalt des befristeten Zuschlags nach dem Bezug von Arbeitslosengeld“.
Auch zu diesem Termin ist der Kläger nicht erschienen. Stattdessen legte der Betroffene gegen beide Einladungen Widerspruch ein. Als Begründung schrieb er:
„Sanktionen nach § 31 SGB II sind Zwangsstrafen und verletzen die Würde des Menschen.
Der zentrale Sanktionsparagraf § 31 SGB II steht im Widerspruch zum Anspruch des Staates, die Würde des Menschen zu schützen und das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum inklusive eines Mindestmaßes an gesellschaftlicher, kultureller und politischer Teilhabe stets einzulösen.
Einordnung des Einbehalts vom Regelsatz als Zwangsgeld mit Strafcharakter (Zwangsstrafe)
Systematisch ist § 31 SGB II im Unterabschnitt „Anreize und Sanktionen“ des SGB II eingeordnet und soll Pflichten- und Obliegenheitsverletzungen sanktionieren.
Etymologisch stammt das Wort „Sanktion“ aus dem Französischen bzw. Latein und hat die Bedeutung einer „Zwangsmaßnahme“ bzw. einer „Bestrafung“.
Entsprechend ist das Wort „Sanktion“ ein Synonym für eine „Vergeltungsmaßnahme“, eine „Repressalie“, eine „Zwangsmaßnahme“ (euphemistisch „wirtschaftliches Druckmittel“) eben.
Der Charakter Zwangsgeld mit Strafcharakter (Zwangsstrafe) zeigt sich insbesondere daran, dass die staatliche Vergeltungsmaßnahme für Zeiträume bemessen ist, die in keinem Zusammenhang zum erwünschten Verhalten stehen, und die auch nicht durch sofortige Änderung des Verhaltens beendet oder abgemildert werden kann.
Im vorliegenden Fall eines harmlosen Meldeversäumnisses könnte auch bei Nachholen der persönlichen Meldung die Strafe nicht gemildert oder von Strafe abgesehen werden.
Ferner wird bei Verhängung der Repressalie typisierend unterstellt, dass der Allgemeinheit Schaden entstanden ist.
Verletzung der Würde des Menschen
Hinzu kommt, dass das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 9.2.2010 (Az. 1 BvR 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09) festgestellt hat, dass das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (seine physische Existenz und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben) dem Grunde nach unverfügbar ist, was bedeutet, dass es ein absolutes und vorkonstitutionelles Menschenrecht ist und eingelöst werden muss. Diesen verfassungsrechtlichen Ansprüchen genügen die derzeitigen Regelsätze nicht.
Entscheidend ist hier die Maßgabe des Bundesverfassungsgerichts, dass das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum inklusive eines Mindestmaßes an gesellschaftlicher, kultureller und politischer Teilhabe immer eingelöst werden muss, das heißt auch im Falle einer Pflichtverletzung.
Weiter hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass die bisherige Ermittlung der Erwachsenenregelsätze nach § 20 Abs. 2 SGB II den verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht genügen, da sich der Gesetzgeber Schätzungen ins Blaue hinein bedient hat.
Das bedeutet letztlich, dass Vergeltungsmaßnahmen nach § 31 SGB II eben nicht in einen etwaigen finanziellen Komfortbereich stoßen, der möglicherweise durch besondere Zulagen entstanden wäre und nun zur Disposition stünde und in den man dann aus beliebigen Gründen strafen könnte, weil der Betroffene z.B. Meldeaufforderungen nicht nachkommt.
Stattdessen greifen die Zwangsstrafen unmittelbar dort ein, wo es dem Bedürftigen zum menschenwürdigen Dasein eigentlich verfassungsrechtlich zugesichert sein sollte, und für das auch nach dem Grundgesetz keine Möglichkeit vorgesehen ist, dies zu verwirken.
Es wird also bei einer bestehenden und nachgewiesenen Notlage des Hilfebedürftigen eingegriffen mit der Folge, dass sich die Notlage noch verschärft.
Dass die Vergeltungsmaßnahme nach § 31 SGB II Strafcharakter haben, ergibt sich daraus, dass sie bei nachträglicher Befolgung bzw. Nachholen der Pflicht nicht wegfallen.
Zudem erhält § 31 Abs. 1 Ziffer 1 SGB II mit der Formulierung sich weigert…“ das klassische Schuldelement; die Zwangsstrafen des § 31 SGB II dienen also auch dem Schuldausgleich.
Ergebnis: Einbehaltungen nach § 31 SGB II sind Zwangsgelder mit Strafcharakter (Zwangsstrafen), die die Würde des Menschen verletzen.”
In der Tat hob das “JobCenter” die angedrohte Sanktion auf, bestand aber weiterhin darauf, dass Einladungen der Rechtmäßigkeit entsprechen und daher Folge zu leisten sind.
Ein Widerspruchsverfahren aufgrund der Einladungen wurde jedoch nicht eröffnet, weil die „Einladungen in der Beziehung zwischen “JobCenter” und dem Kläger nichts regeln würden. Weder habe das “JobCenter” Rechte des Klägers begründet, noch geändert, entzogen oder festgestellt.
Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG gewährleistet allen Deutschen das Recht, den Beruf, den Arbeitsplatz und die Ausbildungsstätte frei zu wählen. Der Staat darf keine zwangsweise Berufslenkung vornehmen; er kann nur Empfehlungen geben, z.B. durch Berufsberatungsstellen.
Durch Art. 12 Abs. 2 GG ist grundsätzlich der staatliche Zwang zur Vornahme bestimmter Arbeiten verboten!
Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig
(Art. 12 Abs. 3 GG).
Anm.d.Red.: Pochen Sie auf das, was Ihnen nach dem Grundgesetz zusteht: Ein sanktionsfreies, menschenwürdiges Existenzminimum und auf das Ihnen ebenfalls durch das Grundgesetz zugesicherte Recht, dass allein Sie Ihren Beruf wählen, und nicht irgendwelche sogenannten “JobCenter”!
Im Weiteren gibt es ein weiteres, neues Urteil zum Thema “Einladungen”/”Folgeeinladungen”:
Zu dem Verfahren kam es, weil der Kläger einer Termineinladung beim Arbeitsvermittler des “JobCenter” Nürnberg (zu damaliger Zeit noch Arge Nürnberg-Mitte) im Jahre 2010 nicht nachkam.
Daraufhin bekam der Betroffene einen weiteren Termin per Post zugestellt. Dieser war verbunden mit einer Anhörung aufgrund eines „beabsichtigten Einbehalten von 10 Prozent des Regelsatzes vom Arbeitslosengeld II und zum Einbehalt des befristeten Zuschlags nach dem Bezug von Arbeitslosengeld“.
Auch zu diesem Termin ist der Kläger nicht erschienen. Stattdessen legte der Betroffene gegen beide Einladungen Widerspruch ein. Als Begründung schrieb er:
„Sanktionen nach § 31 SGB II sind Zwangsstrafen und verletzen die Würde des Menschen.
Der zentrale Sanktionsparagraf § 31 SGB II steht im Widerspruch zum Anspruch des Staates, die Würde des Menschen zu schützen und das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum inklusive eines Mindestmaßes an gesellschaftlicher, kultureller und politischer Teilhabe stets einzulösen.
Einordnung des Einbehalts vom Regelsatz als Zwangsgeld mit Strafcharakter (Zwangsstrafe)
Systematisch ist § 31 SGB II im Unterabschnitt „Anreize und Sanktionen“ des SGB II eingeordnet und soll Pflichten- und Obliegenheitsverletzungen sanktionieren.
Etymologisch stammt das Wort „Sanktion“ aus dem Französischen bzw. Latein und hat die Bedeutung einer „Zwangsmaßnahme“ bzw. einer „Bestrafung“.
Entsprechend ist das Wort „Sanktion“ ein Synonym für eine „Vergeltungsmaßnahme“, eine „Repressalie“, eine „Zwangsmaßnahme“ (euphemistisch „wirtschaftliches Druckmittel“) eben.
Der Charakter Zwangsgeld mit Strafcharakter (Zwangsstrafe) zeigt sich insbesondere daran, dass die staatliche Vergeltungsmaßnahme für Zeiträume bemessen ist, die in keinem Zusammenhang zum erwünschten Verhalten stehen, und die auch nicht durch sofortige Änderung des Verhaltens beendet oder abgemildert werden kann.
Im vorliegenden Fall eines harmlosen Meldeversäumnisses könnte auch bei Nachholen der persönlichen Meldung die Strafe nicht gemildert oder von Strafe abgesehen werden.
Ferner wird bei Verhängung der Repressalie typisierend unterstellt, dass der Allgemeinheit Schaden entstanden ist.
Verletzung der Würde des Menschen
Hinzu kommt, dass das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 9.2.2010 (Az. 1 BvR 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09) festgestellt hat, dass das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (seine physische Existenz und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben) dem Grunde nach unverfügbar ist, was bedeutet, dass es ein absolutes und vorkonstitutionelles Menschenrecht ist und eingelöst werden muss. Diesen verfassungsrechtlichen Ansprüchen genügen die derzeitigen Regelsätze nicht.
Entscheidend ist hier die Maßgabe des Bundesverfassungsgerichts, dass das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum inklusive eines Mindestmaßes an gesellschaftlicher, kultureller und politischer Teilhabe immer eingelöst werden muss, das heißt auch im Falle einer Pflichtverletzung.
Weiter hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass die bisherige Ermittlung der Erwachsenenregelsätze nach § 20 Abs. 2 SGB II den verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht genügen, da sich der Gesetzgeber Schätzungen ins Blaue hinein bedient hat.
Das bedeutet letztlich, dass Vergeltungsmaßnahmen nach § 31 SGB II eben nicht in einen etwaigen finanziellen Komfortbereich stoßen, der möglicherweise durch besondere Zulagen entstanden wäre und nun zur Disposition stünde und in den man dann aus beliebigen Gründen strafen könnte, weil der Betroffene z.B. Meldeaufforderungen nicht nachkommt.
Stattdessen greifen die Zwangsstrafen unmittelbar dort ein, wo es dem Bedürftigen zum menschenwürdigen Dasein eigentlich verfassungsrechtlich zugesichert sein sollte, und für das auch nach dem Grundgesetz keine Möglichkeit vorgesehen ist, dies zu verwirken.
Es wird also bei einer bestehenden und nachgewiesenen Notlage des Hilfebedürftigen eingegriffen mit der Folge, dass sich die Notlage noch verschärft.
Dass die Vergeltungsmaßnahme nach § 31 SGB II Strafcharakter haben, ergibt sich daraus, dass sie bei nachträglicher Befolgung bzw. Nachholen der Pflicht nicht wegfallen.
Zudem erhält § 31 Abs. 1 Ziffer 1 SGB II mit der Formulierung sich weigert…“ das klassische Schuldelement; die Zwangsstrafen des § 31 SGB II dienen also auch dem Schuldausgleich.
Ergebnis: Einbehaltungen nach § 31 SGB II sind Zwangsgelder mit Strafcharakter (Zwangsstrafen), die die Würde des Menschen verletzen.”
In der Tat hob das “JobCenter” die angedrohte Sanktion auf, bestand aber weiterhin darauf, dass Einladungen der Rechtmäßigkeit entsprechen und daher Folge zu leisten sind.
Ein Widerspruchsverfahren aufgrund der Einladungen wurde jedoch nicht eröffnet, weil die „Einladungen in der Beziehung zwischen “JobCenter” und dem Kläger nichts regeln würden. Weder habe das “JobCenter” Rechte des Klägers begründet, noch geändert, entzogen oder festgestellt.
Montag, 6. April 2015
Adenauer lehnte Wiedervereinigung mit Ostdeutschland ab
Der Freistaat Bayern zum Beispiel trat nie formal dem Grundgesetz bei.
Bittenfeld teilte Adenauer die britischen Pläne mit und übermittelte dessen Reaktion
Kirkpatrick am 15. Dezember 1955. Kirkpatrick schrieb am 16. Dezember
1955 in einem streng geheimen Bericht folgendes:
„Der Botschafter sagte mir, er habe diese Möglichkeit sehr vertraulich mit
dem Kanzler erörtert. Dr. Adenauer wünschte mich (Kirkpatrick) wissen zu lassen,
daß er es mißbilligen würde. Der entscheidende Grund ist, daß Dr. Adenauer
kein Vertrauen in das deutsche Volk habe. Er sei äußerst besorgt, daß sich
eine künftige deutsche Regierung zu Lasten Deutschlands mit Rußland verständigen
könnte, wenn er von der politischen Bühne abgetreten sei. Folglich sei er
der Meinung, daß die Integration Westdeutschlands in den Westen wichtiger als
die Wiedervereinigung Deutschlands sei. Wir (die Briten) sollten wissen, daß er
in der ihm noch verbleibenden Zeit alle Energien darauf verwenden werde, dieses
zu erreichen und er hoffe, daß wir alles in unserer Macht Stehende tun würden,
um ihn bei dieser Aufgabe zu unterstützen. Bei dieser Nachricht an mich betonte
der Botschafter nachdrücklich, daß der Kanzler wünsche, daß ich seine Meinung
kenne, aber es würde natürlich katastrophale Folgen für seine politische Position
haben, wenn seine Ansichten, die er mir (Kirkpatrick) in solcher Offenheit mitgeteilt
habe, jemals in Deutschland bekannt würden. Ich denke, er hat Recht. ...“
Quelle: „Adenauer und die Deutsche Frage", 1988 S. 55 u. 289 ff
„... Die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands ist nur möglich auf dem Wege von Verhandlungen zwischen den vier Besatzungsmächten. Die Haltung der Sowjetunion läßt erkennen, daß nach der Ratifizierung der Pariser VerträgeVerhandlungen über die deutsche Einheit nicht mehr möglich sein werden.
Dies bedeutet: Die Bundesrepublik und die so genannte Deutsche Demokratische Republik bleiben gegen den Willen des deutschen Volkes nebeneinander bestehen. Zugleich werden dadurch die Spannungen zwischen West und Ost verschärft, deren schwerste Last vom ganzen deutschen Volk diesseits und jenseits des Eisernen V orhangs zu tragen wäre. Diese Lage erfordert nach Auffassung weitester Kreise des deutschen Volkes jede mögliche Anstrengung der Bundesrepublik, eine solche Entwicklung um der Einheit, der Freiheit und des Friedens unseres Volkes willen zu verhindern. Ohne eine solche Anstrengung bleibt im Auslandder Irrtum bestehen, als ob man in Deutschland die Wiedervereinigung in Freiheit nicht als das vordringlichste Ziel betrachte.
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist der Überzeugung, daß noch nicht alle Möglichkeiten erschöpft sind, um vor der Ratifizierung der Pariser Verträge endlich einen ernsthaften Versuch zu unternehmen, auf dem Wege von Vier-Mächte-Verhandlungen die Einheit Deutschlands in Freiheit wiederherzustellen. Die Erklärung der Sowjetregierung vom 15. Januar 1955 enthält hinsichtlich der in allen vier Zonen Deutschlands und Berlin durchzuführenden Wahlen Vorschläge, die Verhandlungen über diesen Punkt aussichtsreicher machen als während der Berliner Konferenz im Januar 1954. Die Sowjetunion hat in ihrer Erklärung außerdem zum ersten Mal dem Gedanken einer internationalen Kontrolle der Wahlen zugestimmt.“
Quelle: „Die doppelte Staatsgründung. Deutsche Geschichte 1945-1955",
1991 S. 479; Aus einem Brief des SPD-Vorsitzenden Erich Ollenhauer zu den
Pariser Verträgen vom 23. Januar 1955
„Der Vorstoß zu einem Friedensvertrag kam also von den Sowjets.
Ausgerechnet von den bösen Kommunisten. Und die Westallianz boykottierte
mit Hilfe Adenauers dieses Vorhaben.“
Zum Dank hat an Adenauer hat man Straßen, Parks, Alleen, Schulen, Universitäten und andere öffentliche Einrichtungen nach ihm benannt.
Josef Pulitzer sagte :
Am 8. Oktober 2008 hat Geschäftsführerin Merkel alle Verleger und Chefredateure eingeladen und sie aufgefordert über die wahre Situation im Lande zu schweigen. Sie wünsche die Kontrolle zu behalten.
Und sie folgten Bedingungslos. Ausgerechnet die Politik, die den Heuschrecken und Hedgefonds die Türen öffneten, für den Skandal, in dem Milliarden für die Rettung der Banken ausgegeben wurden und Millionen Menschen nicht mal von ihrerer Hände Arbeit leben können. Die Renten an die Versicherungswirtschaft verkauft wurde und 12,5 Millionen Menschen an der Existenzgrenze leben müssen. Wo es in den letzen 20 Jahren
50 Millarden € Steuererleichterungen für Reiche gab. Sich nicht verantwortlich zu fühlen und kein Gewissen haben solche Wahrheiten zu verschweigen bekommen den Pulitzer-Preis.
"Es gibt kein
Verbrechen, keinen Kniff, keinen Trick, keinen Schwindel, kein Laster, das
nicht von Geheimhaltung lebt. Bringt diese Heimlichkeiten ans Tageslicht,
beschreibt sie, macht sie vor aller Augen lächerlich, und früher oder später
wird die öffentliche Meinung sie hinwegfegen. Bekanntmachung allein genügt
vielleicht nicht; aber es ist das einzige Mittel, ohne das alle anderen
versagen."
Am 8. Oktober 2008 hat Geschäftsführerin Merkel alle Verleger und Chefredateure eingeladen und sie aufgefordert über die wahre Situation im Lande zu schweigen. Sie wünsche die Kontrolle zu behalten.
Und sie folgten Bedingungslos. Ausgerechnet die Politik, die den Heuschrecken und Hedgefonds die Türen öffneten, für den Skandal, in dem Milliarden für die Rettung der Banken ausgegeben wurden und Millionen Menschen nicht mal von ihrerer Hände Arbeit leben können. Die Renten an die Versicherungswirtschaft verkauft wurde und 12,5 Millionen Menschen an der Existenzgrenze leben müssen. Wo es in den letzen 20 Jahren
50 Millarden € Steuererleichterungen für Reiche gab. Sich nicht verantwortlich zu fühlen und kein Gewissen haben solche Wahrheiten zu verschweigen bekommen den Pulitzer-Preis.
Dieser "Essay" erging als "Leserbrief" an sämtliche Tageszeitungen und Wochenmagazine in Österreich, Deutschland und der Schweiz, sowie an Spitzenpolitiker in Österreich.
Henry Alfred Kissinger (90),
der
international, wegen Beteiligung an der Tötung
von
spanischen und französischen Staatsbürgern, die
durch
die faschistische Pinochet-Diktatur in Chile begangen
wurden,
von Frankreich und Spanien zur Verhaftung ausgeschrieben
ist,
mimt bezüglich der Ukraine-Krise den geläuterten Staatsmann:
"Die Dämonisierung von Wladimir Putin ist keine
Strategie;
es ist ein Alibi für die Abwesenheit einer
Strategie."
(Henry A. Kissinger, Washington Post,
5.3.2014)
Ein
recht überraschendes Statement vom bisherigen
Scharfmacher
der USA. Jedoch was steckt dahinter?
Schließlich
greift der NWO-Rädelsführer öffentlich seine
eigene
Meute an: „Die Ukraine soll kein Zankapfel,
sondern
eine Brücke zwischen dem Osten und dem Westen sein“,
schreibt der Ex-US-Außenminister.
Die
Ukraine soll nicht zur Nato beitreten oder ein
Beobachter
der Allianz sein, aber sie soll mit dem
Westen
in den meisten Fragen zusammenarbeiten.
Dabei
muss jede Feindlichkeit gegenüber Russland
vermieden
werden, doziert Kissinger.
Erleben
wir hier einen selten wohltuenden Wandel
eines
der abgeklärtesten Politik-Profis der Welt?
DAS TÄUSCHUNGSMANÖVER
Kissingers
Artikel in der Washington Post ist
scheinbar
ganz
vom Bemühen der Deeskalierung getragen und der Friedensnobelpreisträger – ja,
vor Obama auch er – (1973 für
das
Friedensabkommen in Vietnam, nachdem es unter maßgeblicher
Mithilfe
von Kissinger in Grund und Boden bombardiert wurde!)
formuliert
vier „Prinzipien nicht Vorschriften“,
die
dazu beitragen sollen:
„Regierungschefs beider Seiten sollten zurückgehen
um Endergebnisse zu untersuchen, nicht miteinander
um die Positionierung zu konkurrieren. Hier ist meine
Meinung
über ein Endergebnis das mit den Werten und
Sicherheitsinteressen
beider Seiten kompatibel ist:
1.)Die Ukraine sollte das Recht haben seine
wirtschaftlichen
und politischen Verbindungen frei zu wählen, einschließlich
Europa.
2.)Die Ukraine sollte sich nicht an Nato anschließen, eine
Position die ich vor sieben Jahren vertrat, als es zuletzt
aufkam.
3.)Die Ukraine sollte frei sein eine Regierung zu bilden
die
mit dem ausdrücklichen Willen des Volkes übereinstimmt.
Weise ukrainische Führungspersonen würden sich dann für
eine
Politik der Versöhnung zwischen den verschiedenen Teilen
des Landes entscheiden. International sollten sie sich wie
Finnland entscheiden. Diese Nation lässt keinen Zweifel
über seine leidenschaftliche Unabhängigkeit zu und
kooperiert
auf den meisten Gebieten mit dem Westen, verhindert aber
sehr geschickt institutionelle Feindseligkeiten gegenüber
Russland.
4.)Für Russland ist es nach den Regeln der existierenden
Weltordnung nicht vereinbar die Krim zu annexieren.
Aber es sollte möglich sein die Beziehung der Ukraine
zur Krim auf eine weniger angespannte Basis zu bringen.
Die Ukraine sollte die Autonomie der Krim in Wahlen die
unter internationaler Aufsicht gehalten werden,
bekräftigen.
Der Prozess würde auch jede Zweideutigkeit des Status der
Flotte des Schwarzen Meeres entfernen.
Dies sind Prinzipien, keine Vorschriften.
Leute die mit der Region vertraut sind, wissen,
dass alles für alle Parteien nicht immer angenehm ist.
Die Prüfung ist nicht absolute Zufriedenheit sondern
balancierte Unzufriedenheit.
Wenn eine Lösung basierend auf diesen oder vergleichbaren
Elementen nicht erreicht wird, dann wird sich das langsame
Abwandern in Richtung Konfrontation beschleunigen.
Die Zeit dafür wird früh genug kommen.“
Somit
scheint sich der Eindruck der Läuterung zu festigen.
Vom
Kriegstreiber zum Friedensstifter? Oder doch nicht?
KISSINGERS
LEITMOTIVE
Um
dieser Frage auf den Grund zu gehen,
gilt
es sich das Weltbild und die Leitmotive
Kissingers
in Erinnerung zu rufen.
Hier
eine kleine Auswahl:
Verfassung:
„Das Illegale tun wir sofort.
Das Verfassungswidrige dauert etwas länger.“
Henry
Kissinger
Soldaten:
„Soldaten sind nur dumme Tiere,
die als Schachbauern in der Außenpolitik
verwendet werden.“
Henry
Kissinger
Kontrolle:
„Wenn man die Kontrolle über die Nahrungsmittel hat,
hat man die Kontrolle über das Volk.
Hat man die Kontrolle über das Erdöl, so hat man
die Kontrolle über die Nationen. Wenn man die Kontrolle
über das Geld hat, kontrolliert man die Welt.“
Henry
Kissinger
Reduzierung der
Weltbevölkerung:
„Die Rockefellers stehen hinter dem National Security
Study Memorandum 200 (NSSM 200) von Rockefeller-Schützling
Henry Kissinger, ein geheimes Regierungspapier, das im April 1974 von Kissinger an ausgesuchte
Kabinettskollegen verschickt wurde. Darin ging es um Hilfsprogramme der USA zur „Bevölkerungskontrolle“. Dabei wurden Programme zur
Geburtenreduktion zur Voraussetzung für
US-Entwicklungshilfe gemacht. Kissinger forderte die Sterberate von 10
Millionen auf mindestens 20 Millionen Menschen pro Jahr zu erhöhen. Nachdem das NSSM 200 in Brasilien umgesetzt worden war,
stellt eine Untersuchungskommission der brasilianischen Regierung Ende der 80er-Jahre mit Erschütterung fest, dass etwa 44 Prozent aller brasilianischen Freuen im Alter zwischen 14 und 55 Jahren zwangssterilisiert worden waren.
Alles unter dem „Hilfs“-programm USAID des US-Außenministeriums.
Zeitungsberichte sprachen davon, dass 90 Prozent aller brasilianischen Frauen afrikanischer Herkunft sterilisiert worden waren, womit eine ganze Volksgruppe nahezu
ausgerottet wurde.
(Buch:
„Die Rotschilds“ S.48ff, 2012, von Tilman Knechtel)
Und
das alles, ist, aufgrund einer aktuellen Aussage und jetzt, da
Kissinger eine neue Strategie im Bezug auf Russland, das
niemals klein beigeben wird, fordert, für manche Menschen Null
und Nichtig? Jedoch Kissinger wäre nicht Kissinger,
so er
uns nicht zwischen den Zeilen lesen ließe.
Der
Geostratege spricht von einer „neue Strategie“
und genau
das klingt kaum nach innerer Erkenntnisarbeit, sondern eher
nach Frustration und Unmut über den bisherigen Misserfolg bei
der Eingliederung Russlands in die NWO.
„Keine Strategie“ zu haben, wirft er den
US-EU-Polit-Strategen vor
und genau das entlarvt das Wesen dieses Herrenmenschen, der
selbst vom MM-TV (n-tv) derart beschriebenen wird: „Kissinger gilt als Prototyp des kühl analysierenden
Geostrategen,
der die Interessen seines Landes über moralische Erwägungen
stellt.
Seine "Realpolitik" schließt Verständnis für die
Interessen der Gegenseite ein - sofern diese Gegenseite machtvoll genug
ist, ihre Interessen durchzusetzen.Berühmt-berüchtigt ist
Kissingers Beteiligung an der Vorbereitung des Militärputsches
in Chile 1973.“ Noch
Zweifel? Dann sollten sie direkt zum Schmied gehen und in
Kissingers Buch „China“ (2011) blättern, um seine wunderliche
Transformation zum Philanthropen endgültig ad
acta zu legen: “In seiner Schrift ‘Zum ewigen
Frieden’ vertrat der Philosoph Immanuel Kant die Ansicht, dass der ewige Friede auf zweierlei Weise entstehen könne: durch menschliche Einsicht oder durch Konflikte und Katastrophen eines Ausmaßes, das der Menschheit keine andere Wahl lassen würde. Wir stehen an einem solchen Scheideweg.”
Somit ist klar: Im Falle Russland
sieht sich Kissinger am „Scheideweg“ und er setzt, aufgrund eines
mächtigen Gegners, auf „Einsicht“ statt auf „Konflikte“ und genauso ist diese seine Äußerung
zur Lage in der Ukraine zu bewerten.
ZBIGNIEW BRZEZINSKI
Erkannt
hat dies auch Zbigniew Brzezinski (86),
„gilt neben Herny Kissinger als graue Eminenz der US-amerikanischen Globalstrategen“ (wikipedia)
und war
unter Ronald Reagan ein hochrangiger Regierungsberater
und
Analyst.
„Er galt schon immer als einer der fähigsten Köpfe seiner
Zeit.
In seinem Buch ‘The Grand Chessboard’ aus dem Jahre 1998
sieht er die weltweite Vorreiterrolle der USA noch als
unabwendbar
an. Auf der einen Seite Russland als failed state. Dem
gegenüber
die stolze, glorreiche Supermacht USA, die mit ihrem strahlenden
Heiligenschein das Licht der Demokratie in die dunkelsten Ecken
unserer Zivilisation hinein trägt.
Heute freilich sieht Brzezinski die Dinge mit anderen
Augen.
Beispielsweise in seiner letzten Neuerscheinung aus dem
Jahre 2012 mit dem Titel ‘America and the Crisis of Global
Power’. Schuld daran ist das Internet. Der bislang größte
Fehler der ehrenwerten Gesellschaft, wie David Rockefeller
einst zugeben musste. Brzezinskis Position zum Nahen- und
Mittleren Osten, aber auch zu all den aufstrebenden
Drittstaaten
beschreibt insbesondere das folgende Zitat:
Das politische Erwachen, das die arabische Welt,
aber auch andere Regionen, kennzeichnet, lässt die
Menschen
heute besser verstehen, wie die USA ihre Macht in der
ganzen
Welt ausüben. Sollten die USA oder die Nato im Nahen Osten
einen neuen Krieg beginnen, würde dies eine Welle des
Antiamerikanismus’ hervorrufen, durch die der Westen fast
jeden Einfluss in der Region verlieren könnte. Angesichts
des neuen politischen Bewusstseins der Weltbevölkerung
sind Kriege schlichtweg keine Option mehr.
Diese
Aussage ist deshalb so bemerkenswert,
weil
sie einen klaren Bruch mit dem bisherigen Kurs
der
Neocons darstellt. Jenen Deregulierern und Großgeldmachern,
die
ihren wirtschaftlichen Aufstieg vor allem der zutiefst inhumanen, faschistoiden
Ausprägung ihrer kapitalistischen Verwertungslogik verdanken. Auf Kosten
der großen Allgemeinheit, versteht sich.
Eben
jene Mächte sehen sich in zunehmendem Maße vom Internet
bedroht.
Aber der Geist ist aus der Flasche ist so gut wie
unbezwingbar.
Es ist einfach nicht möglich, Zahnpasta in
die
Tube zurückzudrücken.“ (Quelle: denkbonus-wordpress.com)
Die beiden Waffenbrüder, Brzezinski und Kissinger, sind
sich der Lage also voll bewusst und sind mit allen Wassern gewaschen. Sie verstehen es meisterlich und im
geeigneten Moment den richtigen Ton anzustimmen,
damit ihnen die Menschen und die Staaten, ganz so wie sie es
gewohnt sind, auf dem Leim gehen und ihnen - mit oder ohne Krieg - in die
NWO folgen.
WUNSCH UND WIRKLICHKEIT
Kissingers
Worten würde ich in der aktuellen Ukraine-Krise gerne mehr abringen, ich
würde mir seine „Umkehr“ und Rückkehr zur
Menschlichkeit für uns alle wünschen – jedoch ein flüchtiger Blick
auf seine Vita und ein Blick in sein Gesicht reichen aus, um zu
sehen, was er ist: Ein Verbrecher. Verantwortlich für millionenfachen
Genozid und dem zur Erlangung der Neuen Weltordnung
jedes Mittel recht ist. Dabei fungiert er als Auftrags- und Impulsgeber der
NWO, bildet
und besetzt die Schaltstellen der Globalisierung und sorgt durch das Prinzip
„teile und herrsche“ für die seit Jahrzehnten
anhaltenden sozialen und militärischen Verwerfungen auf diesem Globus.
In
einer Welt, in der die 300 reichsten Menschen mehr besitzen als die 3
Milliarden Ärmsten, ist es dieser Bilderberger,
der federführend dafür sorgt, dass das auch so bleibt.
Kurz: Der Friedensnobelpreisträger ist
ein skrupelloser Misanthrop und „Herrenmensch“, bei dem sich Mord und Totschlag
und die feine diplomatische Klinge - je nach politischer Großwetterlage -
abwechseln, wie bei uns Regen
oder Sonne.
Fakt ist:
Solange sich Henry A. Kissinger nicht zu den Verbrechen,
die er begangen hat bekennt(Vietnam, Kambotscha 1964-1973, Chile 1973, Argentinien 1976
etc.), bei den Menschen und Völkern dieser Erde dafür Abbitte
leistet und seine gereichte Strafe dafür ausfaßt, solange ist das, was Kissinger sagt, immer unter der Lupe seines uns
bisher bekannten Weltbildes zu betrachten und es dient allein
dazu, sein alte Ziel der Weltdiktatur zu erreichen. Aussagen wie
diese, bleiben somit ein Zeichen seiner
politischen Verschlagenheit und verweisen auf die grassierende Ratlosigkeit der Eliten.
Eine „Strategie“ mehr nicht und von einem der
größten noch lebenden Massenmörder dieser Zeit derart aufbereitet, dass
mancher glaubt, Kissinger hätte die Metamorphose vom Saulus zum Paulus
vollzogen.
Fazit:
Wir erleben das Scheitern der NWO und um dies noch
abzuwenden, tritt der Wolf im Schafspelz auf. Kissingers politischer Instinkt schreit Alarm, und das
ist alarmierend!
Nicht
für uns, sondern für die Eliten, die uns zu beherrschen glauben. Dies ist
ein untrügliches Zeichen, dass -
so oder so - die letzte Phase der globalen Verwerfungen nun begonnen hat.
Dazu
titelt Dr. Paul Craig Roberts (stellv.
Finanzminister unter Ronald Reagan 1981-1982) in seinem Essay:
„Washingtons Arroganz,
Selbstüberschätzung und Bösartigkeit haben die Weichen in Richtung Krieg
gestellt. Und der Wirtschaftswissenschaftler
und Autor zahlreicher Bücher schreibt:
„Die israelische Tageszeitung Haaretz berichtete am
22. Februar, der ukrainische Rabbi Mosche Rolf Azman habe „die Juden in
Kiew aufgefordert, die Stadt und wenn möglich auch das Land zu verlassen“.
Edward Dolinsky, Vorsitzender einer Dachorganisation ukrainischer Juden,
beschrieb die Lage für die ukrainischen Juden als „düster“
und forderte Israel zur Hilfe auf. So sieht die Lage aus, die
Washington hervorgerufen hat und verteidigt, während es gleichzeitig
Russland vorwirft, die ukrainische Demokratie zu unterdrücken. Bevor Washington sie stürzte, verfügte die Ukraine über eine
demokratisch gewählte Regierung. Gegenwärtig besitzt die Ukraine keine
rechtmäßige Regierung. Jeder muss verstehen, dass
Washington genauso in Bezug
auf die Ukraine lügt wie es in Bezug auf Saddam Hussein und
die Massenvernichtungswaffen im Irak gelogen hat, wie Washington in Bezug auf iranische Atomwaffen
gelogen hatte, wie Washington gelogen hatte, als es dem syrischen
Präsidenten Assad den Einsatz von Chemiewaffen vorwarf, und
genauso wie Washington in Bezug auf Afghanistan, Libyen, die massenweise Ausspionierung durch die NSA und
Folter gelogen hatte. Gibt es eigentlich irgendetwas, bei dem
Washington nicht gelogen hätte?Washington besteht aus drei
Elementen: Arroganz, Anmaßung und Bösartigkeit. Etwas anderes gibt es dort nicht.“(kopp-online)
HERR DER HYDRA UND RUSSISCHE
BRANDMAUER
Und
Henry Alfred Kissinger, ist nicht nur integraler Bestandteil dieser „Clique der
Bösartigkeit“, sondern der bestimmende und alle überragende Mastermaind
dieser vielköpfigen Macht-Hydra des
Wahnsinns und der Niedertracht.
Fazit:
Im Westen
also nichts Neues. Und während die medialen Nebelgranaten tief fliegen,
sollten
wir immer bedenken: „Die Vereinigten
Staaten haben den Anspruch aufgegeben, das Völkerrecht zu achten und Anstand zu wahren. Sie haben einen
kruden imperialistischen Kurs eingeschlagen, der außer Kontrolle ist.“
William
Rockler, Ankläger bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen.
Im Osten
hingegen baut sich, durch Russland, eine Mauer gegen die US-EU-Verbrecher
und gegen die
Machenschaften der aktuellen Faschisten-Regierung in der Ukraine - um den
vorüber-und (bald schon) untergehenden
Premierminister Arsenij Jazenjuk – auf.
Und diese Brandmauer, die durch Putin verkörpert wird, kann
uns schließlich davor bewahren, der widersinnigen westlichen Medienpropaganda
aufzusitzen denn:
„Diejenigen, die uns dazu bringen, Widersinniges zu
glauben, bringen uns auch dazu, Gräueltaten zu begehen.“ Voltaire (1694-1778)
Und im
Übrigen fordere ich das bedingungslose
Grundeinkommen
als Geburtsrecht für alle Menschen von 0-99.
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